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BriefMedien & Kanäle

BVDW fordert Nachbesserungen am Digitalen Medien-Staatsvertrag

16 November 2026 · 5:45 am

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) fordert Änderungen am Diskussionsentwurf für einen Digitalen Medien-Staatsvertrag. Der Verband begrüßt die geplante Lockerung der Werbebestimmungen, insbesondere für regionalisierte Werbung, lehnt jedoch unbestimmte Kooperationspflichten als Voraussetzung dafür ab. Zudem verlangt er eine klarere Definition von Werbung, damit technische Dienstleistungen oder redaktionell unabhängige Finanzierungsmodelle nicht pauschal darunterfallen. Bei der Auffindbarkeit journalistischer Angebote unterstützt der BVDW das bestehende Public-Value-System, spricht sich aber gegen eine Übertragung entsprechender Privilegien auf einzelne Inhalte in Such- und Empfehlungssystemen aus. Für KI-gestützte Informationsangebote fordert der Verband Transparenzvorgaben, die sich an den tatsächlichen Einflussmöglichkeiten der Anbieter orientieren und mit dem europäischen KI-Recht vereinbar sind.

Quelle: BVDW